Die Abschiebepraxis in Deutschland muss fundamental geändert werden. Oft werden humanitäre Gründe angeführt, die eine Abschiebung verhindern, um zu verschleiern, dass man in der deutschen Politik von Abschiebungen sowieso nicht allzu viel hält.
Was ist jetzt eigentlich mit der „Rückführungsoffensive“, die im Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP festgeschrieben ist? Dort steht: „Nicht jeder Mensch, der zu uns kommt, kann bleiben. Wir starten eine Rückführungsoffensive, um Ausreisen konsequenter umzusetzen, insbesondere die Abschiebung von Straftätern und Gefährdern.
Es ist in der deutschen Politik wie immer – es werden großspurig irgendwelche Reformen angekündigt, die sich im Nachhinein als Luftnummern entpuppen. Alles nach dem Motto: Ankündigen können wir das ja mal, ob was draus wird, werden wir später sehen.
304.308 ausreisepflichtige Migranten halten sich laut Zentralregister in Deutschland auf – aber zwei Drittel der Abschiebungen scheitern!
Die Abschiebepraxis in Deutschland muss fundamental geändert werden. Oft werden humanitäre Gründe angeführt, die eine Abschiebung verhindern, um zu verschleiern, dass man in der deutschen Politik von Abschiebungen sowieso nicht allzu viel hält.
Was ist jetzt eigentlich mit der „Rückführungsoffensive“, die im Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP festgeschrieben ist? Dort steht: „Nicht jeder Mensch, der zu uns kommt, kann bleiben. Wir starten eine Rückführungsoffensive, um Ausreisen konsequenter umzusetzen, insbesondere die Abschiebung von Straftätern und Gefährdern.
Es ist in der deutschen Politik wie immer – es werden großspurig irgendwelche Reformen angekündigt, die sich im Nachhinein als Luftnummern entpuppen. Alles nach dem Motto: Ankündigen können wir das ja mal, ob was draus wird, werden wir später sehen.
Teilen mit: