AfD Politiker wegen abweichender Meinung abgestraft – wo bleiben in Deutschland Demokratie und Meinungsfreiheit?

Eine demokratische Partei, die von Millionen Bundesbürgern gewählt wurde, bekommt die Macht der linksgerichteten Parteien im deutschen Bundestag – CDU/CSU, SPD, FDP, Die Linke, Die Grünen – zu spüren. Die Abwahl eines Abgeordneten der AfD zeigt deutlich, wie weit her es ist, mit der Meinungsfreiheit und der Demokratie in Deutschland.

Das ist deutsche Demokratie: >

Die „Meinungshoheit“ der deutschen Regierung darf auf keinen Fall angetastet werden. Jedes zuwiderhandeln birgt die Gefahr ernster Konsequenzen, bis hin zum Ausschluss aus wichtigen Ämtern. Im Zweifelsfall hat die deutsche Regierung immer Recht. Die deutsche Regierung bestimmt, welche Parteien demokratisch sind usw.

So etwas gibt es – abgesehen von einigen Ländern in Lateinamerika und einigen kommunistischen Diktaturen – nirgends. Deutschland ist schon lange kein demokratisches Land mehr. Es herrschen Unterdrückung der Meinungsfreiheit und eine weit verbreitete Angst vor dem Obrigkeitsstaat.

Die deutsche Bevölkerung wird zu Duckmäusern, die sich nicht einmal mehr getrauen, das von Merkel angerichtete Chaos öffentlich anzuprangern, da sie sonst Sanktionen zu befürchten haben. Deutschland ähnelt immer mehr einer Diktatur nach dem Vorbild der Ex-DDR. Hängt diese fatale Entwicklung vielleicht mit der Herkunft unserer Kanzlerin zusammen?

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