Merkels gleichgeschaltete Medien verhindern Demokratie – hier als Beispiel eine Sendung von SWR-Aktuell!
Am 13.05.2021 wurde beim DAB-Plus-Radiosender SWR-Aktuell zwischen 18:00 und 20:00 Uhr ein Diskussionsbeitrag zu den sozialen Netzwerke gesendet (die genauen Daten sind einen Tag später im Internet seltsamerweise nirgendwo mehr zu ermitteln), indem vermittelt wurde, dass in Deutschland bei den Anbietern sozialer Netzwerke amerikanische Verhältnisse vorliegen würden und die Netzwerkanbieter auch in Deutschland Einfluss auf die Inhalte der Veröffentlichungen in sozialen Netzwerken nehmen könnten.
Dies ist falsch, weil deutsche Gerichte längst entschieden haben, dass Netzwerkanbieter IN DEUTSCHLAND mittelbar das >GRUNDGESETZ ALS VERTRAGSBESTANDTEIL< haben, und dies bedeutet, dass Netzwerkanbieter bei jeder >Löschung eines nicht strafbaren Inhalts< eine Vertrags- und eine Grundrechtsverletzung begehen, die rechtswidrig und zurückzunehmen ist.
Nach jeder Klage eines entsprechend kundigen Anwalts (!) sind die gelöschten Beiträge also wieder zu veröffentlichen und eventuell gesperrte Personen erneut beim entsprechenden Netzwerkanbieter zuzulassen.
Über die Strafbarkeit von Inhalten können in Deutschland nur Gerichte entscheiden. Das Netzwerk-Durchsetzungsgesetz Merkels, das Netzwerkanbieter erpresst und nötigt und zu grundrechtswidrigem Verhalten zwingen will, ist krass verfassungswidrig, da Andersdenkenden ihr >>Grundrecht auf Meinungsfreiheit<< vorenthalten werden soll:
NETZWERKANBIETER HABEN IN DEUTSCHLAND >KEIN HAUSRECHT<; sie können und dürfen nur Beiträge löschen, die offensichtlich, für jedermann sofort erkennbar, strafbar sind, etwa Aufrufe zum Mord oder Kinderpornographie.
Mit den systematisch ausgestrahlten Fake-News-Sendungen der gleichgeschalteten Medien sowie den häufig platzierten pseudointellektuellen „gefakten“ Debatten, die die Diskreditierung, die Skandalisierung, die Psychologisierung und oft sogar die Kriminalisierung oder gar Psychiatrisierung politisch andersdenkender Menschen zum Ziel haben, wird die Demokratie in Deutschland verhindert und eine Sonderform des Faschismus beibehalten!
Gastbeitrag von Dr. phil. Martin Hilpert
Merkels gleichgeschaltete Medien verhindern Demokratie – hier als Beispiel eine Sendung von SWR-Aktuell!
Am 13.05.2021 wurde beim DAB-Plus-Radiosender SWR-Aktuell zwischen 18:00 und 20:00 Uhr ein Diskussionsbeitrag zu den sozialen Netzwerke gesendet (die genauen Daten sind einen Tag später im Internet seltsamerweise nirgendwo mehr zu ermitteln), indem vermittelt wurde, dass in Deutschland bei den Anbietern sozialer Netzwerke amerikanische Verhältnisse vorliegen würden und die Netzwerkanbieter auch in Deutschland Einfluss auf die Inhalte der Veröffentlichungen in sozialen Netzwerken nehmen könnten.
Dies ist falsch, weil deutsche Gerichte längst entschieden haben, dass Netzwerkanbieter IN DEUTSCHLAND mittelbar das >GRUNDGESETZ ALS VERTRAGSBESTANDTEIL< haben, und dies bedeutet, dass Netzwerkanbieter bei jeder >Löschung eines nicht strafbaren Inhalts< eine Vertrags- und eine Grundrechtsverletzung begehen, die rechtswidrig und zurückzunehmen ist.
Nach jeder Klage eines entsprechend kundigen Anwalts (!) sind die gelöschten Beiträge also wieder zu veröffentlichen und eventuell gesperrte Personen erneut beim entsprechenden Netzwerkanbieter zuzulassen.
Über die Strafbarkeit von Inhalten können in Deutschland nur Gerichte entscheiden. Das Netzwerk-Durchsetzungsgesetz Merkels, das Netzwerkanbieter erpresst und nötigt und zu grundrechtswidrigem Verhalten zwingen will, ist krass verfassungswidrig, da Andersdenkenden ihr >>Grundrecht auf Meinungsfreiheit<< vorenthalten werden soll:
NETZWERKANBIETER HABEN IN DEUTSCHLAND >KEIN HAUSRECHT<; sie können und dürfen nur Beiträge löschen, die offensichtlich, für jedermann sofort erkennbar, strafbar sind, etwa Aufrufe zum Mord oder Kinderpornographie.
Mit den systematisch ausgestrahlten Fake-News-Sendungen der gleichgeschalteten Medien sowie den häufig platzierten pseudointellektuellen „gefakten“ Debatten, die die Diskreditierung, die Skandalisierung, die Psychologisierung und oft sogar die Kriminalisierung oder gar Psychiatrisierung politisch andersdenkender Menschen zum Ziel haben, wird die Demokratie in Deutschland verhindert und eine Sonderform des Faschismus beibehalten!
Gastbeitrag von Dr. phil. Martin Hilpert
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